Deutscher Städte- und Gemeindebund sieht Gründung von Genossenschaften zur Erhaltung kommunaler Einrichtungen als erfolgversprechenden Weg im Miteinander von Bürgern und regionaler Wirtschaft.
Dr. Gerd Landsberg, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, wies auf der Pressekonferenz gestern in Hannover darauf hin, dass die Gründung von Genossenschaften im kommunalen Bereich eine gute Alternative zur Erhaltung bürgernaher Einrichtungen wie Kindergärten, Stadtbibliotheken, Schwimmbäder, Sportstätten und medizinischen Diensten sei. "Wenn es Genossenschaften noch nicht gäbe, müssten Sie erfunden werden", so Landsberg. Genossenschaften eröffnen den Bürgern in Städten und Gemeinden neue Chancen. Kommunale Pflichtaufgaben lassen sich mit dem Genossenschaftsmodell interessengerechter und demokratischer gestalten.
Die dramatische Lage in den Kommunen durch den Einbruch der Gewerbesteuer und ein drohender Investitionsstau lassen für die kommenden Jahre Defizite in zweistelliger Milliardenhöhe erwarten. Steigende Arbeitslosenzahlen bedeuten für die Kommunen einen gleichzeitigen Anstieg der Sozialausgaben. Landsberg: "Ohne kommunale Infrastruktur ist wirtschaftliche Entwicklung unmöglich. Jedoch könnte hier die Übernahme öffentlicher Aufgaben in Form von Genossenschaften ein neuer und erfolgversprechender Weg sein. So könnten Dienstleistungen und Infrastrukturangebote durch die Mitgliedschaft von Bürgern, Vereinen und örtlichen Unternehmen auf eine solide wirtschaftliche Basis gestellt werden."
Landsberg sieht das Genossenschaftsmodell nicht als Lösung für die Finanzkrise der Städte und Gemeinden. Vielmehr könnte hierdurch die zukünftige Handlungsfähigkeit und Selbstbestimmung der Kommunen gestärkt werden.
Ansprechpartner:
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Deutscher Städte- und Gemeindebund:
Franz-Reinhard Habbel, Tel.: 030 77307-225,
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